Wenn Datenschutzvorgaben nicht eingehalten werden, kann es schnell dazu kommen, dass betroffenen Personen ein materieller oder immaterieller Schaden entsteht und diese dann auch Schadenersatz geltend machen wollen. Aber wer haftet dann dafür? Das Management? Die Mitarbeiter? Dieses Thema schauen wir uns heute genauer an. Datenschutzrechtlich gemäß Art. 4 Nr. 7 DS-GVO verantwortlich ist der sogenannte…
weiterlesenDurch den Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) wurden neue Leitlinien zur Berechnung von Bußgeldern veröffentlicht. Sie sollen für eine Vereinheitlichung der Geldbußen in der EU sorgen. Aktuell befinden sich diese noch in einem öffentlichen Konsultationsverfahren, sind jedoch schon gültig. Was das für Unternehmen bedeutet, fassen wir heute kurz für Sie zusammen. In Zukunft sollen Bußgelder durch die…
weiterlesenNachdem die irische Datenschutzaufsichtsbehörde DPC (Data Protection Commissioner) bisher eher mit Untätigkeit aufgefallen ist, hat sie nun ein Bußgeld in Höhe von 225 Mio. € gegen WhatsApp erlassen. Dies erscheint relativ ungewöhnlich, da die DPC große Datenverarbeiter wie Google, Amazon und Facebook bisher ziemlich ungestraft davonkommen lassen und Beschwerde- und Bußgeldverfahren eher schleppend vorangebracht hat.…
weiterlesenBußgelder bei Verstößen sind im Zusammenhang mit dem Datenschutz ein bestimmendes Thema. Die Bußgeldhöhen von bis zu 4 Prozent des Jahresumsatzes oder 20 Mio. Euro sollen dafür sorgen, die Motivation der Verantwortlichen zu erhöhen, die datenschutzrechtlichen Regelungen eingehalten. Im Fall der 1&1 Telecom GmbH wurde nun ein Bußgeld von 9,55 Mio. Euro durch das Landgericht…
weiterlesenBeim Lesen der Schlagzeile dieser Nachricht kam zuerst der Gedanke auf, dass der Online-Händler für Notebooks und andere elektronische Geräte wahrscheinlich einen Verstoß im Zusammenhang mit den vielen gespeicherten Kundendaten aus dem Onlineshop begangen hat. Beim Weiterlesen wurde man jedoch eines Besseren belehrt: Die niedersächsische Landesdatenschutzbehörde erließ ein Bußgeld in Höhe von 10,4 Mio. Euro…
weiterlesenDer Hamburger Datenschutzbeauftragte hat in der letzten Woche das in Deutschland bisher höchste Bußgeld erlassen. Das Modeunternehmen H&M soll 35 Millionen Euro Bußgeld für einen Datenschutzverstoß zahlen. Sachverhalt H&M betreibt ein Unternehmen als Servicecenter mit Sitz in Hamburg. Dieses Unternehmen hat jedoch einen Standort in Nürnberg, wo der Datenschutzverstoß auch begangen wurde. Da der Unternehmenssitz…
weiterlesenDie Datenschutz-Aufsichtsbehörden der Länder und des Bundes haben sich im Rahmen der Datenschutzkonferenz (DSK) mehrheitlich auf ein neues Modell zur Berechnung von Bußgeldern bei Datenschutzverstößen verständigt. Daraus geht hervor, dass die Bußgeldrahmen sich aufgrund des Berechnungsmodells voraussichtlich erhöhen werden. Andererseits wird die Berechnungsmethode so nun transparenter und nachvollziehbarer, was bisher aufgrund von fehlenden Regelungen in…
weiterlesenDie Datenschutz-Grundverordnung ist nun seit über einem Jahr in Kraft und muss in der gesamten EU umgesetzt werden. Dementsprechend wurden auch bereits Verstöße in anderen Mitgliedsstaaten festgestellt und durch die Aufsichtsbehörden sanktioniert. Dies macht einen Blick auf die Entwicklung der Bußgelder spannend, um zu sehen wie sich der Datenschutz unter der DS-GVO europaweit entwickelt. Hierfür…
weiterlesenAufgrund einer Datenschutzverletzung bei der Fluggesellschaft British Airways fordert die britische Datenschutzbehörde (Information Commissioner’s Office – ICO) ein Bußgeld in Millionenhöhe wegen Verstoßes gegen die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Die Höhe des Bußgeldes von 204 Millionen Euro orientiert sich in diesem Fall an ca. 1,5 Prozent des letzten Jahresumsatzes bei British Airways. 1. Was hat zu…
weiterlesenDiese Woche wurde aufgrund eines Verstoßes gegen die DSGVO das erste größere Bußgeld mit einer gewissen Signalwirkung verhängt. Die nationale französische Aufsichtsbehörde Commission Nationale de l’Informatique et des Liberté (CNIL) hat gegenüber Google ein Bußgeld von 50 Millionen Euro erlassen. Damit wurde zum ersten Mal aufgrund der DSGVO eine Strafe gegen einen multinationalen Großkonzern (der…
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