Datenschutz International – Trägt die DS-GVO etwas dazu bei?

In der gesamten EU, aber auch weltweit ist sicherlich seit dem 25.05.2018 mittlerweile jeder mit dem Thema Datenschutz konfrontiert worden. Jedenfalls solche Personen und Stellen, für die es unerlässlich ist. Gerade Bereiche in denen stets mit personenbezogenen Daten gearbeitet wird oder wo die Datensicherheit einen sehr hohen Stellenwert hat, wie z.B. IT-, Finanzen- und Personal,…

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Datenschutz und Kinder

In der heutigen Gesellschaft verbringen schon Kinder viel Zeit mit dem Surfen im Internet oder beschäftigen sich online mit Apps. Teilweise werden im Internet bewusst eine ganze Menge an Daten gesammelt wie die Daten der Anmeldemaske für eine Internetseite oder die E-Mail-Adresse zur Anmeldung eines Newsletters. Kinder können dazu verleitet werden etwa den Namen, die…

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Berliner Kammergericht muss nach Cyberangriff vom Netz genommen werden

Wie der Tagesspiegel berichtet, musste nach einem Angriff durch den Erpressungstrojaner Emotet das Berliner Kammergericht vom Netz genommen werden (https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-trojaner-angriff-auf-kammergericht-wie-die-berliner-justiz-gesetze-missachtet/25123650.html?utm_source=pocket-newtab). Die Malware Emotet infiziert Computersysteme und verschlüsselt diese, damit sie nicht mehr genutzt werden können. Meist wird der Infizierte dann zur Zahlung eines hohen Geldbetrags aufgefordert, damit die Systeme wieder freigegeben werden (Wir haben bereits…

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Werbeeinwilligung bei Gewinnspielen

Viele Unternehmen nutzen als Vertriebsstrategie zur Gewinnung neuer Kunden Gewinnspiele, um auf das Unternehmen aufmerksam zu machen und um sich gegebenenfalls eine Einwilligung einzuholen, die für das Gewinnspiel erhobenen Daten auch für Werbezwecke zu nutzen. In diesem Rahmen ist die DS-GVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zu Werbezwecken und das sogenannte Kopplungsverbot aus datenschutzrechtlicher Sicht…

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EuGH Urteil vom 01.10.2019 zum Thema Cookies

Am 01.10.2019 hat sich der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil (C-637/17) zur Setzung von Cookies geäußert. I. Worum ging es in dem Urteil? Geklagt hatte der Bundesverband der deutschen Verbraucherzentrale auf Unterlassung. Die angeklagte Gesellschaft hatte ein Gewinnspiel online gestellt, mit welchem sie auch Daten für Werbezwecke sammelte. Auf der Anmeldeseite war unter anderem auch…

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Zertifizierungen im Datenschutz

In der Datenschutz-Grundverordnung wird in Art. 42, 43 DS-GVO die Einführung eines datenschutzspezifischen Zertifizierungsverfahrens bzw. Datenschutzsiegels und Prüfzeichens thematisiert. Diese Forderung dient in erster Linie dazu, dass Unklarheiten zur Feststellung des Bestehens eines angemessenen Datenschutzniveaus bei einem Verantwortlichen beseitigt werden sollen. Als Vorteile eines solchen Zertifizierungsverfahrens sind unter anderem die Erfüllung der Pflichten des Verantwortlichen,…

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Aufsichtsbehörden einigen sich auf neues Modell zur Berechnung von Bußgeldern

Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden der Länder und des Bundes haben sich im Rahmen der Datenschutzkonferenz (DSK) mehrheitlich auf ein neues Modell zur Berechnung von Bußgeldern bei Datenschutzverstößen verständigt. Daraus geht hervor, dass die Bußgeldrahmen sich aufgrund des Berechnungsmodells voraussichtlich erhöhen werden. Andererseits wird die Berechnungsmethode so nun transparenter und nachvollziehbarer, was bisher aufgrund von fehlenden Regelungen in…

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Rolle des Betriebsrats als Verantwortlicher gem. Art. 4 Nr. 7 DS-GVO

Gem. Art. 4 Nr. 7 DS-GVO wird der Verantwortliche im Sinne der DS-GVO definiert. Hiernach ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle verantwortlich, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. In der Regel dürfte es auch keine großen Probleme geben, den…

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Löschung von personenbezogenen Daten

Die datenschutzkonforme Löschung von personenbezogenen Daten stellt immer wieder eine große Herausforderung in der Organisation dar. Grundsätzlich sind personenbezogene Daten vom Verantwortlichen zu löschen, wenn die Daten nicht mehr benötigt werden, also der Zweck der Datenerhebung gemäß Art. 5 Abs. 1 Buchst. b) DS-GVO weggefallen ist bzw. gemäß Art. 17 DS-GVO hat der Betroffene das…

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