Was erwartet uns zum Thema Datenschutz im Jahr 2019?

Im abgelaufenen Jahr 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung nun nach zweijähriger Übergangszeit in Kraft getreten und hat für viel Diskussionsstoff und Aufsehen gesorgt. Nach diesem turbulenten Jahr in Sachen Datenschutz lässt sich letztendlich konstatieren, dass die Welt sich auch nach dem 25.05.2018 weitergedreht hat und das Jahr 2019 angebrochen ist. Grund genug einen Blick auf das…

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Clean Desk Policy

Die Clean Desk Policy oder Auch Clean Desk Regel ist ein Thema, welches einem im Büroalltag regelmäßig begegnet. Gemeint ist damit grundsätzlich, dass Mitarbeiter dazu angehalten werden, am Ende des Arbeitstages den Schreibtisch aufgeräumt zu hinterlassen. Diskutiert wird dabei über die Sinnhaftigkeit des Prinzips zwischen denjenigen, für die es ein Bedürfnis ist, stets einen aufgeräumten…

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Was ist bei der Auswahl von neuen Auftragsverarbeitern zu beachten?

Dass bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Auftrag eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung abgeschlossen werden muss, ist nach der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung nun hinreichend bekannt. Sind mit allen Auftragsverarbeitern Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung geschlossen, hat sich die Sache mit großer Wahrscheinlichkeit jedoch noch nicht erledigt. Geschäftsbeziehungen ändern sich in unserer schnelllebigen Zeit ständig, sodass auch der Abschluss neuer…

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Datenschutzrechtliche Verpflichtung von Freelancern und Zeitarbeitern

Spezielle Sachverhalte und Regelungen aus fast allen Bereichen des Geschäftslebens bringen meist auch immer im Rahmen des Datenschutzes spezielle Fragestellungen mit sich. Bei einigen Konstellationen ist ein besonderes Augenmerk auf den Datenschutz zu legen. Dies ist auch bei der Beschäftigung von Freelancern und Zeitarbeitern der Fall. Hier stellen sich die Fragen, wer denn eigentlich für…

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Verantwortlichkeit des Betriebsrats nach der Datenschutz-Grundverordnung

Möglicherweise keimt bald eine Diskussion über eine Frage wieder auf, die unter der alten Fassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG a. F.) schon als erledigt galt. Gemeint ist die Frage, ob der Betriebsrat, losgelöst vom Unternehmen, eigenständig als Verantwortlicher für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten gelten kann.  Die Diskussion wird dadurch wieder aufgewärmt, dass die Aufsichtsbehörden womöglich…

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Wann sind Einwilligungen in die Verarbeitung personenbezogener Daten sinnvoll/nötig?

Rund um die Einführung der DSGVO waren und sind noch immer viele Einwilligungsschreiben und -erklärungen im Umlauf. Unternehmen lassen sich für jegliche Arten von Datenverarbeitungen eine Einwilligung einholen. Richtig ist, dass gewisse Verarbeitungen teilweise nur durch eine Einwilligung des Betroffenen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO möglich sind, so beispielsweise bei Werbemaßnahmen, die…

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EuGH –Entscheidung zu Facebook-Fanpages hat weitreichende Folgen

Letzte Woche hat der Europäische Gerichtshof darüber entschieden, ob Betreiber einer Fanpage auf Facebook gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich sind. In welchem Zusammenhang wurde das Urteil gefällt? Die Betreiber einer Facebook-Fanpage können über die Funktion Facebook Insight anonymisierte Daten für die Statistik des Nutzerverhaltens ihrer Fanpage erhalten. Diese Funktion wird durch Facebook…

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Erste Blacklists für Datenschutz-Folgenabschätzungen von deutschen Aufsichtsbehörden

Die ersten deutschen Aufsichtsbehörden haben nun auch Listen mit Verarbeitungsvorgängen vorgelegt, für die Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA)  durchzuführen sind. Datenschutz-Folgenabschätzungen sind in Art. 35 DSGVO geregelt. Es besteht eine Verpflichtung Sie durchzuführen, wenn bei bestimmten Verarbeitungsverfahren voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen besteht. Die Folgen für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen…

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Verarbeitung von personenbezogenen Daten und die Berücksichtigung von personenbezogenen Daten der besonderen Kategorie gem. Art. 9 Abs. 1 DSGVO

Allgemein gilt mit der DSGVO, dass personenbezogene Daten nicht verarbeitet werden dürfen, es sei denn, es liegt eine Erlaubnis vor. Damit haben wir den Fall des sog. Verbots mit Erlaubnisvorbehalt. Demnach wird entweder eine Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO des Betroffenen vorausgesetzt oder es liegen gesetzliche Erlaubnistatbestände iSd. Art. 6 Abs. 1…

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DSK Positionspapier: Tracking-Mechanismen erfordern vorherige Einwilligung

Ursprünglich sollte die ePrivacy-Verordnung entsprechend dem Kommissionsentwurf zusammen mit der DSGVO in Kraft treten und Geltung erlangen. Die Verordnung sollte zusätzlich zur DS-GVO die Vorgaben zur elektronischen Kommunikation ergänzen. Da sich das Gesetzgebungsverfahren jedoch erheblich verzögert, wird die Verordnung wohl nicht mehr im Jahr 2018 in Kraft treten. Somit ergeben sich Probleme im Hinblick auf…

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