Es gibt viele Gründe eine Kamera zur Videoüberwachung zu installieren. Der häufigste Grund ist wohl Prävention. Prävention von Diebstahl, Raub, Einbruch oder Vandalismus beispielsweise. Aber dürfen Sie einfach so ohne Weiteres Kameras rund ums und auf dem Firmengelände aufstellen? Dieser Frage gehen wir heute auf den Grund. Dazu erst einmal die Grundlagen: Kameras, welche Menschen…
weiterlesenBeim Lesen der Schlagzeile dieser Nachricht kam zuerst der Gedanke auf, dass der Online-Händler für Notebooks und andere elektronische Geräte wahrscheinlich einen Verstoß im Zusammenhang mit den vielen gespeicherten Kundendaten aus dem Onlineshop begangen hat. Beim Weiterlesen wurde man jedoch eines Besseren belehrt: Die niedersächsische Landesdatenschutzbehörde erließ ein Bußgeld in Höhe von 10,4 Mio. Euro…
weiterlesenIn Teil 1 haben wir uns mit dem Anwendungsbereich, den datenschutzrechtlichen Maßnahmen und der Speicherdauer bei der Videoüberwachung beschäftigt. Neben diesen formellen Voraussetzungen hat die DSK in ihrer Orientierungshilfe auch Hinweise zu einigen konkreten Beispielen gegeben, welche wir im Folgenden näher beleuchten wollen. Überwachung von Beschäftigten Zunächst stellt die DSK klar, dass die dauerhafte Überwachung…
weiterlesenDie Datenschutzkonferenz (DSK) hat eine neue Orientierungshilfe zur Videoüberwachung durch nichtöffentliche Stellen veröffentlicht: https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/oh/20200903_oh_v%C3%BC_dsk.pdf In dieser Orientierungshilfe werden die neuesten Entwicklungen sowohl rechtlich (DS-GVO, Leitlinien des EDSA zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Videogeräte) als auch auf technischer und gesellschaftlicher Ebene berücksichtigt. Wir wollen hier die wichtigsten Aussagen, Informationen und Hilfsmittel beleuchten. Da die Orientierungshilfe mit…
weiterlesenAuf der B 6 bei Laatzen in Niedersachsen wurde seit Dezember 2018 eine (für Deutschland) neue Technik zur Geschwindigkeitskontrolle in Form eines Streckenradars namens „Section Control“ erprobt. Unter anderem aus datenschutzrechtlichen Gründen wurde der Betrieb dieser Verkehrsüberwachungsanlage nun vom Verwaltungsgericht Hannover untersagt. Was ist „Section Control?“ „Section Control“ ist ein sogenanntes Streckenradar, welches die Geschwindigkeit…
weiterlesenIn vielen Bereichen in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen wird Videoüberwachung eingesetzt. Die Videoüberwachung ist vom Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung erfasst, da es sich um personenbezogene Daten handelt, sobald Personen auf Videoaufnahmen identifizierbar sind. Entsprechend den Regelungen der DSGVO erfordert die Videoüberwachung eine datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage, um sie zu legitimieren. Üblicherweise ist die einschlägige Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung…
weiterlesenDas Verwaltungsgericht in Saarlouis hat in einem aktuellen Urteil im Mai 2016 bestätigt, dass eine Meldepflicht für sog. Wildkameras besteht. Zu der Beurteilung der rechtlichen Situation, ob eine Meldepflicht zu beachten ist, hat das Feststellungsinteresse von einer Gruppe Jägern geführt. Videokameras die in den Wäldern angebracht werden, um den Wildbestand zu dokumentieren, sind demnach in…
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