Was verbirgt sich hinter „berechtigtes Interesse“?

Im Datenschutz stolpert man immer wieder über die Begrifflichkeit „berechtigtes Interesse“. Aber was genau versteht man denn nun darunter? Wann ist ein Interesse berechtigt? Und wie nutzt Ihnen dies? Das klären wir heute. Ein Grundsatz für die Verarbeitung von Daten ist die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung. Dieser Grundsatz wird in Art. 6 DS-GVO weiter spezifiziert. Dort…

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Kann ich Daten einfach für einen anderen Zweck weiterverarbeiten?

Im letzten Newsletter haben wir die Datenschutzgrundsätze noch einmal erklärt. Dabei war unter anderem der Punkt der Zweckbindung aufgezählt. Dabei hieß es, dass Sie Daten nur zu dem Zweck verarbeiten dürfen, zu dem sie erhoben wurden. Entfällt der Zweck, sind die Daten zu löschen. Aber was, wenn sich jetzt der Zweck ändert oder im Unternehmen…

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Die Einwilligung – was Sie wissen müssen

„Einwilligung“ ist Ihnen sicher ein Begriff. In der DSGVO ist die Einwilligung eine von sechs gleichgestellten Bedingungen, um personenbezogene Daten verarbeiten zu dürfen. In der DSGVO gilt der Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt (Art. 6 Abs.1 S. 1 DSGVO). Das heißt, alle Verarbeitungen sind verboten, es sei denn sie sind erlaubt. Also es sei denn,…

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Einwilligung von Kindern

Kinder und Jugendliche sind heute die sogenannten „digital natives“, kennen also gar nichts anderes als das Zeitalter des Internets und nutzen daher selbstverständlich viele Online-Dienste und andere Angebote. Für öffentliche und nichtöffentliche Stellen stellt sich dabei regelmäßig die Frage, was zu beachten ist, wenn Daten von Kindern verarbeitet werden sollen. Ein besonders wichtiges Augenmerk sollte…

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BGH fällt Urteil zu Cookie-Einwilligungen

Was durch ein Urteil des EuGH im Herbst 2019 (https://www.datarea.de/eugh-urteil-vom-01-10-2019-zum-thema-cookies/) bereits absehbar war, hat sich durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Rechtssache Planet 49 nun bestätigt: Beim Einsatz von technisch nicht notwendigen Cookies ist eine Einwilligung der Webseitenbesucher notwendig. Damit haben einfache Cookie-Banner mit einer reinen Information oder einem Opt-Out zum Einsatz von Cookies…

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Datenschutzaufsicht Rheinland-Pfalz erlässt erste Untersagungsanordnungen wegen Nutzung von Google Analytics

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit Rheinland-Pfalz (LfDI) hat in seinem Newsletter bekannt gegeben, dass bereits Untersagungsverfügungen gegen Betreiber von Webseiten wegen dem Einsatz von Google Analytics und anderen ähnlichen Analysetools erlassen wurden. Der LfDI teilt hierzu folgendes mit: „Der LfDI hat in einer Reihe von Verfahren eine Anweisung an Webseitenbetreiber erlassen. Hierin…

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Werbeeinwilligung bei Gewinnspielen

Viele Unternehmen nutzen als Vertriebsstrategie zur Gewinnung neuer Kunden Gewinnspiele, um auf das Unternehmen aufmerksam zu machen und um sich gegebenenfalls eine Einwilligung einzuholen, die für das Gewinnspiel erhobenen Daten auch für Werbezwecke zu nutzen. In diesem Rahmen ist die DS-GVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zu Werbezwecken und das sogenannte Kopplungsverbot aus datenschutzrechtlicher Sicht…

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Fotografie und Datenschutz

An erster Stelle gilt zu erwähnen, dass gemäß Art. 6 Abs. 1 DSGVO die Verarbeitung von personenbezogenen Daten einer Rechtfertigung bedarf und somit auch die Aufnahme von Fotografien. Nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO  liegen personenbezogene Daten vor, wenn diese sich auf eine identifizierbare natürliche Person beziehen. DAS DIGITALE BILD Aufnahmen von digitalen Fotografien stellen…

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Wann sind Einwilligungen in die Verarbeitung personenbezogener Daten sinnvoll/nötig?

Rund um die Einführung der DSGVO waren und sind noch immer viele Einwilligungsschreiben und -erklärungen im Umlauf. Unternehmen lassen sich für jegliche Arten von Datenverarbeitungen eine Einwilligung einholen. Richtig ist, dass gewisse Verarbeitungen teilweise nur durch eine Einwilligung des Betroffenen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO möglich sind, so beispielsweise bei Werbemaßnahmen, die…

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Allgemeiner Datenschutz in Arztpraxen – „Datenschutz im Gesundheitswesen“

Um die richtige Diagnose zu stellen, bekommt der behandelnde Arzt hochsensible Einsichten in das Leben und im Besonderen in die personenbezogenen Daten des Patienten. Aufgrund des Umgangs mit vor allem Gesundheitsinformationen, bedarf es einer gesonderten Beachtung der verwendeten Datenkategorien.  Nach Art. 9 Absatz 1 DS-GVO ist die Verarbeitung personenbezogener Daten von Gesundheitsdaten einer natürlichen Person…

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