Datenschutzrechtliches Hilfsmittel der Pseudonymisierung

Die Pseudonymisierung ist ein Hilfsmittel zur Unterstützung der datenschutzkonformen Ausgestaltung[1]. Wir möchten Ihnen hier die Relevanz der Pseudonymisierung im Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz (DSAnpUG-EU/BDSG n. F.) mit ein paar praktischen Tipps (unter Punkt III) verdeutlichen. I. Was versteht man unter dem Begriff der „Pseudonymisierung“? Der Begriff der Pseudonymisierung ist gesetzlich in § 46 Nr. 5 DSAnpUG-EU/BDSG…

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Standarddatenschutzmodell (SDM)

Das Datenschutzrecht wird gerade grundlegend umstrukturiert und, auch die Datenschutzaufsichtsbehörden nehmen entsprechende interne Anpassungen vor. Als Hilfestellung für aufsichtsbehördliche Prüfungsmaßnahmen wurde das Standarddatenschutzmodell (SDM) offiziell auf der 92. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder im November 2016 vorgestellt. Das Modell kann zukünftig als Grundlage für Datenschutzprüfungen und -beratungen dienen und verfolgt die…

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Auftragsverarbeitung

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch eine andere Stelle (z. B. Lohn- und Gehaltsbuchhaltung, IT-Systembetreuung, Callcenterdienstleistungen), hat der Verantwortliche der Verarbeitungsauslagerung dafür zu sorgen, dass die Vorschriften zum Datenschutz eingehalten werden. I. Durch die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bzw. das nationale Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz (DSAnpUG) ergeben sich eine Reihe von gesetzlichen Anpassungen. Davon ist auch die…

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Datenschutz bei Drittlandsbezug im Rahmen der DSGVO

Die Datenschutz-Grundverordnung stellt eine Datenschutzreform dar, doch fraglich ist wie die bisherigen datenschutzrechtlichen Problemstellung z. B. Datenübermittlung an Drittstaaten (außerhalb der EU / EWR) durch diese beeinflusst werden. 1. Im Rahmen der EU-Datenschutz-Grundverordnung ist bekannt, dass die Bußgelder für Datenschutzverletzungen deutlich angehoben wurden. Zu den gravierenden Verstößen, zählt auch die unrechtmäßige Übermittlung von personenbezogenen Daten…

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Dokumentations- und Nachweispflichten nach der EU-DSGVO

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellt branchenübergreifend allgemeine Umsetzungsmaßnahmen dar, welche ab dem 25.05.2018 zu berücksichtigen sind. Neben der praktischen Ausgestaltung der rechtlichen Bestimmungen, werden die Anforderungen an die vorzuhaltenden Dokumentations- und Nachweispflichten angehoben. Die verantwortliche Stelle unterliegt gemäß Art. 5 Abs. 2 DSGVO einer Rechenschaftsplicht. Das bedeutet, dass die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Grundsätze, wie zum Beispiel…

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Datenschutzkonforme Fernwartung

Mittels einer Remotedesktopverbindung können über dasselbe Netzwerk oder das Internet Verbindungen zwischen Computern hergestellt werden. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist zu beachten, dass somit grundsätzlich ein Zugriff auf Programme, Dateien und Netzwerkressourcen gewährt wird und eine Grundlage für die Datenverarbeitung geschaffen werden muss. Zunächst einmal sollten die folgenden Fragen geklärt werden: Welche Firmen führen Wartungsarbeiten durch…

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Haftung nach der EU-DSGVO

Wir möchten Ihnen einen aktuellen Überblick über die derzeitige datenschutzrechtliche Haftungslage und entsprechenden Tendenzen geben. Aktuelle gesetzliche Lage und Tendenzen Nach dem Bundesdatenschutzgesetz können gemäß § 43 BDSG derzeit im Einzelfall Bußgelder bis 300.000 € erlassen werden und die strafrechtlichen Sanktionen richten sich nach § 44 BDSG. Interessant ist, dass Ende des letzten Jahres das…

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Einsatz von sog. Dashcams im Straßenverkehr

Dashcams sind im heutigen Sprachgebrauch Kameras die im Auto an der Frontscheibe oder dem Armaturenbrett befestigt werden und die Strecke während der Autofahrt filmen. Ein Großteil der Autofahrer möchte sich damit im Falle eines Unfalls schützen und die Aufnahmen als Beweismittel verwenden. So soll zum Beispiel ein riskanter Spurwechsel oder das Überfahren einer roten Ampel…

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Bewerbungsprozess in der Digitalisierung

Der Bewerbungsprozess wird heute zum Großteil über das Internet abgewickelt und die Bewerbungen online erfasst. Das Bewerbungsanschreiben einschließlich der Anlagen wie Arbeits- und Schulzeugnisse sowie der Lebenslauf werden durch die Digitalisierung zumeist durch ein Bewerbungsportal oder per E-Mail dem zukünftigen Arbeitgeber übermittelt. Diese Entwicklung hat zur Folge, dass Unternehmen die digitalen Unterlagen der Bewerber mit…

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Einstufung der IP-Adressen-Speicherungen zur Abwehr von Cyberangriffen

Der Bundesgerichtshof (BGH) befasst sich derzeit wieder mit der datenschutzrechtlichen Einstufung von IP-Adressen. Grundsätzlich ist die IP-Adresse ein personenbezogenes Datum. Bei dynamischen IP-Adressen (vom Provider zugewiesene zufällige IP-Adresse) war dies aber umstritten. Es muss bei einer Speicherung abgewogen werden, ob das Interesse der Internetseitenbetreiber aus sicherheitsrechtlichen Aspekten oder das Interesse des Nutzers der Internetseite überwiegt.…

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